Published On Oct 29, 2024
THÜRINGEN: CDU, SPD und BSW beginnen Koalitionsverhandlungen! Kann das funktionieren?
In Thüringen und Brandenburg beginnen Koalitionsverhandlungen mit CDU, CSU, SPD und BSW. Gemeinsam einigten sich die Parteien auf eine Koalitionspräambel zu den Themen Ukraine-Krieg und deutscher Sicherheitspolitik. Professor Werner Patzelt kommentiert die Handlungsfähigkeit solcher Koalitionen und die politischen Herausforderungen angesichts unterschiedlicher ideologischer Positionen. Die Einblicke zeigen, wie eine nicht-linke Bevölkerungsmehrheit häufig Mitte-Links-Regierungen gegenübersteht und was das für das politische Klima bedeutet. Aktuelle Entwicklungen in Sachsen verstärken die Debatte um Zusammenarbeit und mögliche „Brandmauern“ auf Landesebene.
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