Published On Nov 9, 2024
AMPEL-AUS: SPD-Chefin Saskia Esken? "Unverschämt! Das ist die pure Lüge!" - Hans-Ulrich Jörges
Die SPD hält nach den Worten der Co-Vorsitzenden Saskia Esken an ihrem Zeitplan für die Vertrauensfrage fest und will weiterhin mit Bundeskanzler Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen. Die Entscheidung für den Zeitpunkt der Vertrauensfrage habe Scholz getroffen und es gebe gute Gründe dafür, sagt Esken im ZDF. "Weil wir der Auffassung sind, dass wir jetzt in den wenigen Wochen bis zur Weihnachts-/Winterpause noch wichtige Vorhaben auch umsetzen wollen, auf die das Land nicht warten sollte." Dabei gehe es unter anderem um die Stabilisierung der Industrie. Die Entscheidungen sollten nicht in einer Wahlkampfsituation getroffen werden, die sofort nach einer Vertrauensfrage entstehen würde. Trotz der schlechten Umfragewerte für Scholz bekräftigt Esken dessen Position als Kanzlerkandidat der SPD. "Wir sind überzeugt, dass wir mit ihm gemeinsam auch diese Bundestagswahl gewinnen können."
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